Transformationsfonds nach § 12b KHG

Über die Veranstaltung

Mit dem KHVVG wird der Transformationsfonds und damit die Fördertatbestände im Sinne der Ausgestaltung der Krankenhausreform im neuen § 12b KHG geregelt. Die mit der Krankenhausreform intendierten Umstrukturierungsprozesse der Krankenhäuser sollen durch die Einrichtung des Transformationsfonds finanziell gefördert werden. Näheres zu den Fördertatbeständen, der Höhe und dem Antragsverfahren wird durch die Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV) geregelt.

Im Zeitraum von 2026 bis 2035 werden Gesamtfördermittel in Höhe von 50 Milliarden Euro über den Transformationsfonds bereitgestellt. Davon stammen 25 Milliarden Euro aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds. Die Zuführung aus dem Gesundheitsfonds gemäß § 12b Abs. 1 Satz 2 KHG erfolgt jährlich mit einem Betrag von bis zu 2,5 Milliarden Euro (und insgesamt 5 Milliarden Euro mit Beteiligung der Länder), ergänzt durch eine mögliche finanzielle Beteiligung der privaten Krankenversicherung.

Nachdem das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) nun sein Online-Portal freigeschaltet hat, können die Bundesländer ab sofort Förderanträge stellen. Um noch für das Jahr 2026 Mittel abrufen zu können, sind entsprechende Anträge bis zum 30.09.2025 von den Bundesländern zu stellen. Die Krankenhäuser sollten daher nun zeitnah ihre Anträge für 2026 bei ihrem Bundesland einreichen.